Haushaltsrede 2006
Die Haushaltsrede 2006 von Karl Synek vom 12.12.2005
Erhöhung der Stammeinlage bei der GGP seitens der Stadt Passau
Um die städtische GGP zu konsolidieren werden ihr von der Stadt Passau im Haushaltsplan 2006 3 Mio. € zugeführt. Die Kapitalaufstockung erhöht die Stammeinlage und wird im wesentlichen durch eine Kreditaufnahme der Stadt Passau finanziert.
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„Dreiflüsseplatz“ statt „Klostergarten“?
28.9.2005 - PNP, Lokalteil Passau Stadt
Passauer Grüne haben einen eigenen Entwurf für den Stadtgarten Neue Mitte machen lassen
Antrag: Einrichtung einer Neubürgeragentur
Um der Abwanderung aus der Stadt Passau entgegenzuwirken und um Neubürger zu generieren, beschließt der Stadtrat die Einrichtung einer Neubürgeragentur bzw. einer entsprechenden Kontaktstelle.
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Presseerklärung zur finanziellen Situation der GGP
Ein kritischer Zwischenruf zur finanziellen Situation der GGP...
Wundersame Vermehrung der “Neue Mitte”-Verkaufsflächen
aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 1.3.2005
Beim Bürgerentscheid im Sommer vorigen Jahres wurde eine neue Verkaufsfläche in der Neuen Mitte von insgesamt 23.000 qm (Ratsbegehren) festgelegt. Dazu sollten noch die Verkaufsflächen gerechnet werden, die bei Abbruch der im Wege stehenden Häuser frei werden.
Bei einer Plenumsitzung im Frühjahr 2004 fragte Herr ...
Antrag: Aufstellung der gerichtlichen Klagen
Die Mitglieder des Finanzsausschusses erhalten halbjährlich eine Aufstellung über die gegen die Stadt Passau laufenden gerichtlichen Klagen in schriftlicher Form. In dieser Aufstellung ist der Grund der Klage, der Streitwert und gegebenenfalls das Ergebnis festzuhalten.
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Einrichtung von KonTraG bei der GGP
Der Aufsichtsrat fordert die Geschäftsführung auf ein Überwachungssystem entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen des KonTraG einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdenden Entwicklungen früh erkannt werden.
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Synek will Einblick in Klagen gegen die Stadt
Aus der PNP vom 22. Februar 2005
Antrag: Energiewende mit alternativen Kraftstoffen
Die Stadt prüft die Möglichkeiten der Verwendung von regenerativen bzw. alternativen Kraftstoffen, als da wären Pflanzenöl, Altpflanzenöl und Erdgas, für ihren jeweiligen Fuhrpark und legt die Ergebnisse mit einer mittel- und langfristigen Nutzen/Kosten-Rechnung dem Stadtrat zur Entscheidung vor.
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